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7. Januar 2021: Wir wünschen Euch , Euren Lieben und uns allen gemeinsam ein gesundes, erfolgreiches neues Jahr 2021.

Was das neue Jahr bringt, liegt in unseren eigenen Händen: für die SPD, für unser Land, für Millionen Menschen, die auf uns setzen. An den Weihnachtstagen ist für die meisten besonders deutlich geworden, wie anders die Begegnung und das Miteinander in Zeiten der Krise sind. Wir haben allen Anlass zur Zuversicht, dass das nächste Weihnachtsfest in entspannterer Atmosphäre stattfinden wird.

Trotzdem wird die Welt nach Corona eine andere sein. Es wird Familien geben, die um liebe Menschen trauern oder eine neue Existenz aufbauen müssen. Sie verdienen unser aller Solidarität. Die kommenden Monate werden entscheidend sein dafür, dass wir die Auswirkungen und die Folgen der Pandemie so gering wie nur eben möglich halten und alles dafür tun, das rettende Ufer einer flächendeckenden Impfung zu erreichen. Darum ist es richtig und wichtig, dass Bund und Länder gestern die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie verlängert und an die in Teilen Deutschlands dramatische Lage angepasst haben. Zusammenhalten, aufeinander achten, darum geht es!

Als sozialdemokratische Partei ist es unsere Aufgabe, die Solidarität in der Gesellschaft zu stärken. Das beginnt beim Appell für eigenverantwortliches Handeln. Es geht weiter damit, dass wir unseren Staat handlungsfähig erhalten, um für ein leistungsfähiges Gesundheitswesen, gute Bildung und die Sicherung wirtschaftlicher Existenzen sorgen zu können — in Zeiten der unmittelbaren Bedrohung durch das Virus, aber auch danach. Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben in den letzten Monaten in Bund, Ländern und Kommunen bewiesen, wie praktische soziale Politik in der Krise aussehen kann. Gerade gestern noch auf Bundesebene mit zusätzlichen Tagen für das Kinderkrankengeld und seit Beginn der Pandemie mit den Hilfspaketen für alle, die jetzt kein Geld verdienen können.

Unser Anspruch ist: Für die Menschen da zu sein! Ohne Sozialdemokratie sähe das Regierungshandeln in diesen Zeiten anders aus. Konkret zum Beispiel, gerade erst vor einigen Tagen in Kraft getreten:

Mehr Kindergeld

Mehr Netto vom Brutto

90% zahlen keinen Soli mehr

Mehr für Alleinerziehende

Die Grundrente ist da

Der Mindestlohn steigt

... und vieles mehr. Das alles gilt seit dem 01. Januar! Darauf können wir stolz sein.

Wir investieren in die Schulen, Kitas, in gute Infrastruktur, in die Zukunft. Wir sorgen dafür, dass Ausbeutung und schlechte Unterbringungen von Mitarbeitenden in der Fleischindustrie gestoppt werden. Und das alles meinen wir, wenn wir sagen: „Wir machen soziale Politik für Dich!“. Denn das umfasst den Sozialstaat, den sozialen Frieden, die soziale Marktwirtschaft, kurz: alles, was uns als Gesellschaft ausmacht und wozu wir seit über 150 Jahren einen entscheidenden Beitrag leisten.

Wir alle sind ein Team! Und gemeinsam werden wir dafür sorgen, dass es im Herbst eine sozialdemokratisch geführte Bundesregierung mit dem Bundeskanzler Olaf Scholz gibt!

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