Newsletter von Alexander Saipa/SPD Niedersachsen

 

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„Zukunft und Zusammenhalt“ – so war unser Wahlprogramm zur Landtagswahl im Jahr 2017 überschrieben. Heute haben wir in der Regierung erneut beweisen können, dass wir dieses Versprechen sehr ernst meinen. Denn heute hat unser Landesvorsitzender und Ministerpräsident Stephan Weil den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018 vorgestellt: 1,84 Milliarden Euro Überschuss hat Niedersachsen im vergangenen Haushaltsjahr erwirtschaftet – Geld, das uns Spielraum für wichtige Investitionen in die Zukunft und den Zusammenhalt unseres Landes ermöglicht.
 
Den größten Anteil – 400 Millionen Euro – wollen wir in die Wohnraumförderung investieren und damit 4.000 neue Sozialwohnungen pro Jahr schaffen. Denn alle Menschen in Niedersachsen, egal ob auf dem Land oder in der Stadt, müssen in einer anständigen und bezahlbaren Wohnung leben können. Außerdem wollen wir 150 Millionen Euro zusätzlich für die Digitalisierung und den Breitbandausbau zur Verfügung stellen. 60 Millionen Euro werden wir in die niedersächsisch

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    Der Überschuss von 1,84 Milliarden Euro setzt sich zusammen aus der sogenannten „VW-Milliarde“, der Strafzahlung von VW an das Land, sowie einem Überschuss von über 800 Millionen Euro. Die Nutzung der „VW-Milliarde“ haben wir bereits im Rahmen der Haushaltsberatung im vergangenen Jahr beschlossen. Mit diesem Geld finanzieren wir Digitalisierung und Breitbandausbau (350 Millionen Euro), die Förderung von Krankenhäusern (200 Millionen Euro) und die Investitionen in die Uni-Kliniken in Hannover und Göttingen (150 Millionen Euro), in die Wirtschaftsförderung (100 Millionen Euro), die Tilgung von Altschulden (100 Millionen Euro) und die Sanierung kommunaler Sportstätten (100 Millionen Euro).
 

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Übrigens: Mit dem Jahresabschluss 2018 haben wir fast 700 Millionen Euro Schulden getilgt. Das alte Vorurteil, Sozis könnten nicht mit Geld umgehen, haben wir damit dann wohl auch ein für alle Mal widerlegt.

Herzliche Grüße
 

Alexander Saipa
Generalsekretär
SPD Niedersachsen

 

 


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